Allgemeine Geschäftsbedingungen
von DRUCK-ART, Beverstedt
1. Angebote und Preise
1.1 Unsere Angebote sind stets frei bleibend und
unverbindlich.
1.2 Mehr- oder Minderlieferungen bei Drucksachen bis
zu
10% behalten wir uns vor, da sie aus technischen
Gründen nicht vermeidbar sind.
1.3 Wenn der Auftrag nicht zustande kommt durch
Gründe,
die nicht von uns zu verantworten sind, sind wir
berechtigt, eine Vergütung für
Entwürfe, Probedrucke
und Muster zu verlangen.
1.4 Sämtliche Preise gelten in EURO,
ausschließlich
Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung,
zuzüglich
der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Nichtkaufleuten
werden die Rechnungsbeträge inklusive der
gesetzlichen
Mehrwertsteuer genannt.
2. Lieferfristen
2.1 Wir sind bemüht, die von uns angegebenen
Liefer- und
sonstigen Leistungsfristen unbedingt einzuhalten.
Gleichwohl haben sie mangels ausdrücklicher
Garantie
nur die Bedeutung, dem Besteller einen
ungefähren
Anhaltspunkt über die Leistungen zu geben. Die
Überschreitung der Frist berechtigt den
Besteller in
keinem Fall zu Schadensersatzforderungen.
2.2 Teillieferungen behalten wir uns vor.
2.3 Geraten wir in Lieferverzug, so ist uns eine
angemessene Nachlieferungsfrist, mindestens jedoch 1
Woche, einzuräumen.
2.4 Höhere Gewalt berechtigt uns zur
angemessenen
Verlängerung der Frist oder nach unserer Wahl
zum
ganzen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag,
ohne dass
dem Besteller gegen uns Schadensersatzansprüche
zustehen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere
Behinderung durch behördliche Maßnahmen,
Betriebsstörungen,
Streik, Aussperrung, sonstige
Arbeitskampfmaßnahmen,
Verspätungen in der Anlieferung von
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen.
2.5 Wir sind zur Einhaltung der Frist nicht
verpflichtet, wenn
der Besteller seine vertraglichen Pflichten nicht
rechtzeitig
erfüllt.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
4. Zahlung
4.1 Kleinbeträge unter 20 EURO sind sofort zu
bezahlen.
4.2 Die Zahlung hat innerhalb der von uns gesetzten
Frist
ohne Abzug zu erfolgen.
4.3 Bei verspäteter Zahlung sind wir
berechtigt, vom Käufer,
der Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist,
vom Fälligkeitstage an, und vom Käufer,
der kein
Kaufmann ist, ab Verzug ab dem 31. Tag, Zinsen in
Höhe von den jeweiligen banküblichen
Zinsen und
Mahnkosten in Höhe von 3,- Euro pro
Mahnschreiben
zzgl. Mehrwertsteuer zu berechnen.
4.4 Wir behalten uns vor, bei Erstlieferung, bei
Zahlungsschwierigkeiten
des Käufers, bei Zahlungsverzug, bei
Scheck- und Wechselprotest zur Sicherstellung des
vereinbarten Kaufpreises oder der Vergütung
Vorauskasse
zu verlangen und gegen Nachnahme zu liefern.
Die Nachnahmekosten gehen zu Lasten des
Käufers.
5. Entwürfe, Zeichnungen, Muster etc.
5.1 An Entwürfen, Zeichnungen,
Kostenvoranschlägen und
anderen Unterlagen behalten wir uns das Urheberrecht
vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit
uns
zugänglich gemacht werden. Sofern wir
Gegenstände
und Gestaltungen nach Zeichnungen, Modellen,
Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben,
die
der Besteller uns geliefert hat, übernimmt
dieser die
Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter
nicht verletzt
werden. Der Besteller verpflichtet sich
außerdem, uns
unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter
freizustellen,
die damit zusammen hängen.
5.2 Werden Korrekturen verlangt, so haftet der
Besteller
selbst für evtl. übersehene Fehler.
Entstehen Hör- oder
Schreibfehler bei der Übermittlung von
Werbetexten etc.
per Telefon oder Datenübertragung, so
übernehmen wir
dafür keine Haftung.
5.3 Erhalten wir von unserem Kunden Disketten oder
andere
Datenträger mit Grafik- oder anderen Daten,
gehen wir
davon aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt.
Eine Gewährleistung können wir für
diese Datenträger
nicht übernehmen.
6. Mängelhaftung
6.1 Werden von uns Zwischenprodukte geliefert, die
der
Besteller weiterverarbeitet oder verändern,
schließen wir
jegliche Gewährleistung aus, da die
Weiterverarbeitung
oder Änderung nicht unserer Kontrolle obliegt.
Weiterhin
übernehmen wir für die Weiterverarbeitung
von Artikeln,
die der Besteller an uns zur Weitererarbeitung
geliefert
hat, keine Haftung.
6.2 Geringfügige Abweichungen von Farbe, Format
und
Qualität berechtigen nicht zur
Mängelrüge, es sei denn,
bestimmte Eigenschaften sind zugesichert.
7. Sonstige Vereinbarungen
Als Erfüllungsort und Gerichtstand für
beide Teile gilt
das Amtsgericht Langen.
Die vorstehenden Geschäftsbedingungen, die
allen
Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegt, gelten
durch Auftragserteilung oder durch Annahme der Ware
oder Leistung als anerkannt.
8. Wirksamkeit der AGB
Sollte eine Bestimmung in diesen
Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen
nicht berührt.
Beverstedt, den 01.05.2004